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Barroso: Bankenaufsicht und Neuausrichtung für Europa

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso: Neue Ausrichtung für Europa

Mit mehr Europa in eine neue Richtung. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat am 12.09.2012 in einer Grundsatzrede zur Lage der Union gefordert, die Neuausrichtung Europas voranzutreiben.

"Europa braucht eine neue Ausrichtung, Europa braucht eine neue Denkweise", sagte der Präsident vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. "Wir müssen damit aufhören, die Fragen der Zukunft weiterhin mit den Instrumenten der Vergangenheit anzugehen. Die Globalisierung erfordert eine größere europäische Einheit. Eine größere Einheit erfordert eine stärkere Integration. Und eine stärkere Integration erfordert mehr europäische Demokratie", sagte Barroso vor den Abgeordneten.

Europäische Bankenaufsicht

Die wichtigste Aufgabe, vor der Europa derzeit stehe, sei die Sicherung der Stabilität des Euroraums. Dazu müsse die Wirtschafts- und Währungsunion vollendet sowie eine Banken- und Fiskalunion geschaffen werden. In diesem Zusammenhang verwies der Präsident auf den einheitlichen Aufsichtsmechanismus für alle Banken, den die Kommission heute vorgestellt hat. Die Europäische Zentralbank, deren Unabhängigkeit alle Akteure respektieren müssten, spiele dabei eine maßgebliche Rolle, so Barroso. Der neue Aufsichtsmechanismus, der alle Banken des Eurosystems erfassen soll, sei der erste Schritt zur Bankenunion.

Der Kommissionspräsident forderte, die  Wirtschafts-und Währungsunion zu vertiefen und kündigte an, bereits im Herbst ein Konzept für eine intensivere wirtschaftspolitische Koordinierung vorzulegen. "Eine enge und echte Wirtschafts- und Währungsunion, eine politische Union, eine Union mit einer kohärenten Außen- und Verteidigungspolitik bedeutet letzten Endes, dass die Europäische Union nicht stehen bleiben kann, sondern sich weiterentwickeln muss. Wir sollten nicht davor zurückschrecken, es deutlich zu sagen: wir müssen den Weg zu einem Bund der Nationalstaaten gehen. Das ist es, was wir brauchen. Das ist das Ziel, das wir uns setzen sollten."

Der Präsident forderte alle auf, sich an der Debatte zur Zukunft Europas zu beteiligen. Das Europäische Parlament und die nationalen Parteien sollten verstärkt zusammenarbeiten. Er unterstrich, dass die europaweite politische Debatte vorangebracht werden könnte, wenn die europäischen Parteien 2014 ihre eigenen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten nominieren würden. "Ich bitte die politischen Parteien um Unterstützung bei diesem Vorhaben, die Europawahlen stärker europäisch auszurichten."