Der EU-Kommissionspräsident fordert Übernahme von Verantwortung durch die neu gewählten Politiker
Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat nach den Europawahlen an die Verantwortung der gewählten Politiker appelliert, die Europäische Union voranzubringen.
Es gebe eine solide Mehrheit proeuropäischer Kräfte im Europäischen Parlament. Der Grundkonsens für Europa solle nun stärker zur Geltung gebracht werden, sagte Barroso. Den Bedenken derer, die aus Protest gewählt oder nicht abgestimmt haben, werde am besten durch entschlossene politische Maßnahmen für Wachstum und Beschäftigung begegnet - und durch eine wirklich demokratische Debatte.
"Die Bürger in der Europäischen Union haben ihr demokratisches Recht ausgeübt und ihre Stimme in den Wahlen zum Europäischen Parlament zu Geltung gebracht. Ich danke allen, die abgestimmt haben. Die Ergebnisse unterscheiden sich deutlich zwischen den Mitgliedstaaten. Diese Unterschiede spiegeln eine Mischung aus einer pan-europäischen politischen Debatte mit spezifischen nationalen Themen in unserer Union. Alle politischen Akteure auf nationaler und europäischer Ebene müssen sich nun ihrer Verantwortung nach dieser Wahl bewusst sein.
Die Ergebnisse zeigen, dass eine sehr solide und tragfähige Mehrheit im Europäischen Parlament möglich ist. Diese politischen Kräfte sind sich nicht über jedes einzelne Politikdetail einig, aber sie haben ein Grundkonsens für Europa, der jetzt umso stärker zur Geltung kommen sollte.
Es gibt eine solide Unterstützung für eine Europäische Union, die vereint bleibt und offen und dabei stärker werden will. Dass wir Europäer zusammenstehen ist unabdingbar, damit Europa eine globale Ordnung mitgestalten kann, in der wir unsere Werte und Interessen verteidigen. Dies ist der Moment, um zusammen zu kommen und um den Weg der Union nach vorne zu definieren. Die Bedenken derer, die aus Protest gewählt oder nicht abgestimmt haben, werden am besten aufgenommen durch entschlossene politische Maßnahmen für Wachstum und Beschäftigung - und durch eine wirklich demokratische Debatte."
- Barrosos Erklärung (engl.)
- Mehr zu den Wahlergebnissen
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