Die Kommission bemüht sich um eine Koordinierung der aufgrund der Corona-Pandemie derzeit wieder vermehrt eingeführten nationalen Reisebeschränkungen der EU-Mitgliedstaaten. Dazu gehört eine bessere Abstimmung bei den Kriterien zur Einstufung als Corona-Risikogebiet und ein gemeinsames Vorgehen beim Umgang mit Reiserückkehrern aus Risikogebieten. In den nächsten Tagen wird die Kommission dazu einen konkreten Vorschlag für eine Ratsempfehlung vorlegen, kündigte ein Kommissionssprecher an. Als Reaktion auf die heute von Ungarn eingeführten Reisebeschränkungen mahnte die Kommission zur Wahrung der Freizügigkeit und warnte vor einer Diskriminierung von EU-Bürgern.
Ein Kommissionssprecher kündigte am 2. September in der täglichen Pressekonferenz der Kommission an: „Innenkommissarin Ylva Johansson und EU-Justizkommissar Didier Reynders werden heute einen Brief an ihre ungarischen Amtskollegen schicken, um zu bekräftigen, dass es keine Diskriminierung von EU-Bürgern bei Reisebeschränkungen geben darf. Es gibt klare Regeln für die Freizügigkeit in der EU, die jeder Mitgliedstaat befolgen muss.“
Die Kommission wird weiterhin auf eine verstärkte Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten in Bezug auf Beschränkungen der Freizügigkeit im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie dringen. Eine gemeinsame europäische Herausforderung erfordert eine europäische Koordinierung.
Die Kommission hatte bereits am 7. August einen Brief an die EU-Mitgliedstaaten geschickt, in dem sie die Grundsätze dargelegte, die bei Einschränkungen der Freizügigkeit von Bedeutung sind. Vergangene Woche legte die Kommission den Mitgliedstaaten ein Diskussionspapier vor, in dem vorgeschlagen wird, die Koordinierung in folgenden drei Bereichen zu verstärken:
gemeinsame Kriterien zur Bestimmung der epidemiologischen Risiken
ein gemeinsames Farbensystem zur Einstufung als Risikogebiete
einen gemeinsamen Ansatz bei Maßnahmen für Reiserückkehrer aus Risikogebieten, wie beispielsweise Tests und Quarantänemaßnahmen
Die Kommission arbeitet bei diesem Thema eng mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zusammen. Nach ersten positiven Rückmeldungen aus den Mitgliedstaaten hat die deutsche Ratspräsidentschaft die Hauptelemente des Kommissions-Diskussionspapiers für die Diskussion der EU-Botschafter im Ausschuss der Ständigen Vertreter (Coreper) aufgegriffen.
Infolge dieser Koordinierungsbemühungen bereitet die Kommission einen Vorschlag für eine mögliche Ratsempfehlung vor, der in den nächsten Tagen vorliegen wird.
Weitere Informationen:
- Quelle: EU-Pressemeldung
- Hintergrundinformationen zu Reisen und Verkehr in der EU während der Coronavirus-Pandemie
- Kurzlink auf diesen Artikel: http://bit.ly/Reisebeschraenkungen
