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Digitale Plattform zur Konferenz zur Zukunft Europas

Die digitale Plattform der Konferenz zur Zukunft Europas ist online. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich einzubringen und ihre eigene Zukunft sowie die Zukunft Europas insgesamt mitzugestalten. Die Plattform ist in 24 Sprachen verfügbar. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Wir laden die Menschen in Europa ein, ihre Stimme zu erheben, ihre Sorgen zu äußern und uns mitzuteilen, in welchem Europa sie leben wollen. Mit dieser Bürgerplattform bieten wir jedermann die Möglichkeit, zur Gestaltung der Zukunft Europas beizutragen und mit anderen Menschen aus ganz Europa zusammenzuarbeiten. Dies ist eine großartige Gelegenheit, die Europäerinnen und Europäer virtuell zusammenzubringen. Diskutieren Sie mit! Gemeinsam können wir die Zukunft aufbauen, die wir für unsere Union wollen.“

Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine beispiellose, offene und inklusive Lehrstunde in deliberativer Demokratie. Sie soll Menschen aus allen Gesellschaftsschichten in ganz Europa mehr Gehör verschaffen und ihnen die Möglichkeit bieten mitzuteilen, was sie von der Europäischen Union erwarten. Das Ergebnis dient dann als Richtschnur für die künftige Ausrichtung und Politikgestaltung der EU. Der gemeinsame Vorsitz hat zugesagt, die Ergebnisse der Konferenz weiterzuverfolgen.

Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, erklärte: „Die Plattform ist ein wichtiges Instrument, das es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, sich an der Zukunft Europas zu beteiligen und diese mitzugestalten. Wir müssen sicher sein, dass ihre Stimme gehört wird und dass sie ungeachtet der COVID-19-Pandemie eine Rolle bei der Entscheidungsfindung spielen. Die europäische Demokratie, die repräsentativ und partizipatorisch ist, wird auch weiterhin funktionieren, denn sie ist für unsere gemeinsame Zukunft unabdingbar.“

Der portugiesische Premierminister António Costa sagte im Namen des Rates: „Es ist an der Zeit, dass unsere Bürgerinnen und Bürger ihre größten Sorgen und ihre Ideen aktiv austauschen. Diese Diskussion könnte zu keinem relevanteren Zeitpunkt stattfinden. Wir müssen uns jetzt vorbereiten, damit wir aus dieser Krise noch stärker hervorgehen und nach Überwindung der Pandemie für die Zukunft gerüstet sind. Wir hoffen, das Europa der Zukunft gemeinsam weiter zu gestalten – ein gerechteres, ökologischeres und digitaleres Europa, das den Erwartungen unserer Bürgerinnen und Bürger gerecht wird.“

Hintergrund

Die mehrsprachige digitale Plattform ist interaktiv und mehrsprachig: Die Menschen können miteinander in Kontakt treten und ihre Vorschläge mit anderen Bürgerinnen und Bürgern aus allen Mitgliedstaaten in den 24 Amtssprachen der EU erörtern. Möglichst viele Menschen aus allen Gesellschaftsschichten sollen über die Plattform ihren Beitrag zur Gestaltung ihrer Zukunft zu leisten, aber auch über die sozialen Medien mit dem Hashtag #DieZukunftGehörtDir für die Plattform werben.

Es wird für vollständige Transparenz – ein wesentlicher Grundsatz der Konferenz – gesorgt, da alle Beiträge und Veranstaltungsergebnisse gesammelt, analysiert, überwacht und öffentlich zugänglich gemacht werden. Die wichtigsten Ideen und Empfehlungen der Plattform werden als Input für die europäischen Bürgerforen und die Plenarversammlungen genutzt, wo sie zur Erstellung der Schlussfolgerungen der Konferenz erörtert werden.

Alle Veranstaltungen im Zusammenhang mit Konferenzen, die auf der Plattform registriert werden, werden auf einer interaktiven Karte angezeigt, auf der die Bürgerinnen und Bürger recherchieren und sich online anmelden können. Die Organisatoren können das auf der Plattform verfügbare Instrumentarium nutzen, um ihre Initiativen zu organisieren und bekannt zu machen. Von allen Teilnehmern und auf allen Veranstaltungen ist die Charta der Konferenz zur Zukunft Europas einzuhalten, in der Standards für eine respektvolle europaweite Debatte festgelegt sind.

Die Plattform kreist um folgende zentrale Themen: Klimawandel und Umwelt; Gesundheit; eine stärkere und gerechtere Wirtschaft; soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung; die Rolle der EU in der Welt; Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit; digitaler Wandel; Demokratie in Europa; Migration; Bildung, Kultur, Jugend und Sport.

Diese Themen werden durch ein Freitextfeld für Querschnittsthemen und andere Themen („sonstige Ideen“) ergänzt, sodass es den Bürgerinnen und Bürgern freisteht, beliebige Fragen, die für sie von Bedeutung sind, im Rahmen eines echten Bottom-up-Ansatzes zur Sprache zu bringen.

Die Plattform bietet auch Informationen darüber, wie die Konferenz strukturiert ist und arbeitet. Sie steht allen EU-Bürgerinnen und -Bürgern sowie den Organen und Einrichtungen der EU, den nationalen Parlamenten, den nationalen und lokalen Behörden und der Zivilgesellschaft offen. Dabei werden die Privatsphäre der Teilnehmer sowie die EU-Datenschutzvorschriften uneingeschränkt geachtet.

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