„Wir haben vier lange Tage und Nächte durchverhandelt. Aber das war es wert. Das Ergebnis ist ein Signal des Vertrauens in Europa und es ist ein historischer Moment für Europa“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstagmorgen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel. Der Europäische Rat hat sich in den Morgenstunden auf den Finanzrahmen 2021-2027 in Höhe von 1074 Mrd. Euro und das Aufbauinstrument „Next Generation EU“ in Höhe von 750 Mrd. Euro geeinigt. Damit habe das Paket den beachtlichen Umfang von mehr als 1,8 Billionen Euro, betonte von der Leyen. „Europa hat immer noch den Mut und die Fantasie, groß zu denken.“
Diese Antwort Europas auf die beispiellose Coronakrise nutze die Möglichkeiten des EU-Haushalts und verbinde Solidarität mit Verantwortung, sagte von der Leyen. „Solidarität, weil alle 27 Mitgliedstaaten gemeinsam Next Generation EU tragen. Und Verantwortung, weil Next Generation EU nicht nur den Weg aus der Krise ebnet, sondern auch das Fundament für ein modernes und nachhaltigeres Europa schafft.“
Die Europäische Kommission wird ermächtigt, die 750 Mrd. Euro für Next Generation EU an den Kapitalmärkten aufzunehmen. Von den so aufgebrachten Mitteln sollen 390 Mrd. Euro als Zuschüsse und 360 Mrd. Euro als Kredite vergeben werden.
Die EU-Kommissionspräsidentin hob auch hervor, dass die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates ein klares Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit und zum Schutz der finanziellen Interessen der EU enthalten. „Heute Nacht haben wir einen großen Schritt in Richtung wirtschaftlicher Erholung gemacht“, resümierte von der Leyen und betonte, dass weitere wichtige Schritte noch bevorstehen: Nun gelte es, die Unterstützung des Europäischen Parlaments zu sichern.
Weitere Informationen:
- Quelle: EU-Pressemeldung
- Mitschnitt der gemeinsamen Pressekonferenz von Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratspräsident Michel
- Schlussfolgerungen des Europäischen Rates
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