Eriwan: Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft und erster EU-Armenien-Gipfel
Bei der achten Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Armenien steht ein unabhängiges Europa im Mittelpunkt der Gespräche. Das hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont: „Wir müssen unsere übermäßigen Abhängigkeiten in drei konkreten Bereichen verringern.“ Dies betreffe die Bereiche Energie, Verteidigung und Sicherheit sowie verlässliche Lieferketten.
Sie sagte: „Der erste Bereich ist der Bereich Energie. Wir sind zu stark von importierten fossilen Brennstoffen abhängig, was uns wiederum in eine dauerhafte Abhängigkeit von volatilen globalen Märkten bringt. Wir müssen mit unseren Pfunden zu Hause in Europa wuchern: unseren erneuerbaren Energien und der Atomenergie, denn das sind heimische Energiequellen, diese Energie ist günstiger, und sie ist verlässlich.
Der zweite Bereich, in dem wir unabhängiger werden müssen, ist der Bereich Verteidigung und Sicherheit. Wir müssen unsere militärischen Kapazitäten hochfahren, um uns selbst verteidigen und schützen zu können. Es steht eine enorme Menge Geld für Investitionen zur Verfügung. Wir müssen jetzt wirklich den Produktionsprozess für militärische Kapazitäten intensivieren und beschleunigen.
Und der dritte Bereich sind verlässliche Lieferketten. Dafür suchen wir den Kontakt zu gleichgesinnten Ländern. Wir haben Freihandelsabkommen. Soeben haben wir eines mit Lateinamerika abgeschlossen, aber auch mit Indien, mit Australien, und ich werde noch nach Mexiko reisen. Denn mit gleichgesinnten Freunden können wir auf stabile, verlässliche Lieferketten bauen. Europa hat das größte Netzwerk von Freihandelsabkommen.“
Ziel der Europäischen Politischen Gemeinschaft ist es, den politischen Dialog und die politische Zusammenarbeit zu fördern, um Fragen von gemeinsamem Interesse anzugehen, und die Sicherheit, die Stabilität und den Wohlstand auf dem europäischen Kontinent zu stärken. Die Plattform für politische Koordinierung ersetzt keine bestehenden Organisationen, Strukturen oder Prozesse.
Erstes Gipfeltreffen EU-Armenien
In Eriwan findet heute und morgen zudem das erste Gipfeltreffen zwischen der EU und Armenien statt. Der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, werden die EU gemeinsam vertreten. Ministerpräsident Nikol Paschinjan wird Armenien vertreten. Auch die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Kaja Kallas nimmt teil.
Auf dem Gipfeltreffen werden die Staats- und Regierungschefs die jüngsten Fortschritte in den bilateralen Beziehungen bewerten und die Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Konnektivität und Sicherheit vertiefen. Sie werden zudem erörtern, wie Stabilität und nachhaltiges Wachstum im Südkaukasus weiter gestärkt werden können. Auf der Tagesordnung stehen außerdem regionale und globale Entwicklungen, unter anderem in der Ukraine und im Nahen Osten.
Konnektivitätspartnerschaft EU-Armenien
Zu den wichtigsten Ergebnissen des Gipfeltreffens wird die Einleitung einer Konnektivitätspartnerschaft zwischen der EU und Armenien gehören, die die Zusammenarbeit in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitalisierung sowie zwischenmenschliche Kontakte umfasst. Ergänzt wird dies durch Initiativen zur Mobilisierung privater EU-Investitionen in Armenien.
Beide Seiten werden konkrete Schritte zur Vertiefung der Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung unternehmen, unter anderem durch die Einrichtung der neuen EU-Partnerschaftsmission in Armenien.
Schließlich werden die Staats- und Regierungschefs der Paraphierung einer Arbeitsvereinbarung zwischen der Europäischen Grenz- und Küstenwacheagentur („Frontex“) und dem armenischen Innenministerium beiwohnen.
Eine Pressekonferenz nach dem Treffen ist für Dienstag, 9 Uhr (MEZ) geplant.
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