Während sich die humanitäre Lage in der Ukraine verschlechtert und die Nachbarländer Ukrainer auf der Flucht aufnehmen, arbeitet die Europäische Kommission an allen Fronten, um Soforthilfe zu leisten. Im Rahmen eines dringenden Hilfsaufrufs der Vereinten Nationen hat die EU-Kommission zusätzliche 90 Millionen Euro für Soforthilfeprogramme angekündigt, um die vom Krieg in der Ukraine betroffene Zivilbevölkerung zu unterstützen.
Die Mittel werden den Menschen in der Ukraine und in Moldawien zugutekommen. Mit dieser neuen humanitären Hilfe der EU werden Nahrungsmittel, Wasser, Gesundheitsversorgung und Unterkünfte bereitgestellt und die Grundbedürfnisse der Menschen gedeckt. Die Kommission koordiniert auch die Bereitstellung von materieller Hilfe für die Ukraine im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens, die unter anderem von Deutschland angeboten wird. Insgesamt werden 8 Millionen medizinische Hilfsgüter und Katastrophenschutzmittel bereitgestellt. Die Kommission steht in ständigem Kontakt mit anderen Nachbarländern der Ukraine und ist bereit, auf Anfrage weitere Hilfe zu leisten.
EU-Katastrophenschutzverfahren
Derzeit bieten 20 Mitgliedstaaten an, materielle Hilfe für die Ukraine im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens, das von der Kommission koordiniert wird, bereitzustellen: Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Irland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Österreich, Polen, Rumänien, Schweden, die Slowakei, Slowenien, Spanien und die Niederlande. 8 Millionen medizinische Hilfsgüter und Katastrophenschutzmittel werden bereitgestellt. Eine erste LKW-Ladung aus Slowenien traf gestern in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ein.
Die Republik Moldau hat den Mechanismus aktiviert, um die in ihrem Land ankommenden Ukrainerinnen und Ukrainer zu unterstützen. Österreich, Frankreich und die Niederlande haben der Republik Moldau bereits Soforthilfe in Form von Unterkünften und medizinischer Hilfe angeboten.
Der für Krisenmanagement zuständige Kommissar Janez Lenarčič sagte: „Die Zivilbevölkerung zahlt den höchsten Preis für die illegale russische Militäraggression gegen die Ukraine. Durch den Krieg besteht die Gefahr, dass Millionen von Ukrainern vertrieben werden, was zu einem starken Anstieg des humanitären Bedarfs führt. Innerhalb der Ukraine, aber auch in den Nachbarländern, in denen die Ukrainer Schutz suchen. Die EU steht in voller Solidarität mit dem ukrainischen Volk, und unsere Anschubfinanzierung wird es unseren humanitären Partnern ermöglichen, dringend benötigte Hilfe zu leisten. Ich rufe die gesamte internationale Gebergemeinschaft auf, ebenfalls großzügig zu reagieren.
Hintergrund
Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine wird ein katastrophaler Bedarf an humanitärer Hilfe erwartet. Die bewaffnete Gewalt verursacht großes menschliches Leid, Opfer unter der Zivilbevölkerung, Schäden an der zivilen Infrastruktur, umfangreiche Vertreibungen und eine Verschärfung des bestehenden humanitären Bedarfs, der sich aus dem jahrelangen Konflikt und der COVID-19-Pandemie ergibt.
Die EU unterstützt die Vertriebenen und die vom Konflikt betroffenen Menschen in der Ostukraine seit 2014. Seit 2014 hat die EU mehr als 193 Mio. Euro an humanitärer Hilfe für die Ukraine bereitgestellt, um Tausenden von Vertriebenen und Bewohnern in nicht von der Regierung kontrollierten und von der Regierung kontrollierten Gebieten zu helfen.
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