EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, sind für ein Gipfeltreffen mit dem japanischen Premierminister Fumio Kishida nach Tokio gereist. Beide Seiten vereinbarten eine Digitale Partnerschaft zwischen der EU und Japan, eine Diversifizierung und Stärkung von Lieferketten – etwa für Halbleiter – sowie eine intensivere Zusammenarbeit bei Infrastrukturmaßnahmen. Mit Blick auf den indopazifischen Raum erklärte von der Leyen: „In dieser Region, die für unseren Wohlstand so wichtig ist, wollen wir mehr Verantwortung übernehmen.“
Zum Start der Digitalen Partnerschaft zwischen der EU und Japan erläuterte die Kommissionspräsidentin: „Dies ist die erste Partnerschaft dieser Art, die die EU mit einem Land schließt. Es handelt sich um ein Forum, um unsere gemeinsame Arbeit auf dem Gebiet der digitalen Technologien politisch zu steuern und Impulse zu geben. Denn in diesem Bereich ist Führungsstärke von entscheidender Bedeutung für unsere Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit.“
Um die Lieferketten zu diversifizieren und zu stärken, werde das Abkommen über eine strategische Partnerschaft genutzt, so von der Leyen: „Dies ist so wichtig, weil verschiedene Materialien und Technologien für unsere Wirtschaft und unser tägliches Leben unverzichtbar geworden sind. Ein Beispiel hierfür sind Halbleiter. Wir müssen auf zuverlässige Lieferketten zählen können.“
Zur Vereinbarung, bei der Infrastruktur intensiver zusammenzuarbeiten, erklärte die Präsidentin: „Im indopazifischen Raum gibt es, ebenso wie anderswo, einen großen Investitionsbedarf, und die Optionen sind begrenzt. Sehr oft haben die Investitionen einen Preis, den kein Land gezwungen sein sollte zu zahlen. Damit meine ich beispielsweise Eingriffe in die nationale Souveränität. Deshalb haben wir den Global Gateway aus der Taufe gehoben.“ Aufgebaut werden solle auf die Konnektivitätspartnerschaft und die Grüne Allianz.
Abstimmung bei Russlands Krieg gegen die Ukraine
Auch zu Russland äußerte sich von der Leyen in ihrer Presseerklärung: „Von diesem Land geht heute die unmittelbarste Bedrohung für die Weltordnung aus: Mit dem barbarischen Krieg gegen die Ukraine. Und mit dem beunruhigenden Pakt zwischen Russland und China und der gemeinsamen Forderung nach „neuen“ – und sehr willkürlichen – internationalen Beziehungen.“ Deshalb sei es für gleich gesinnte Partner wie die EU und Japan umso wichtiger, ihre Beziehungen zu stärken. Japan gehöre zu der Kerngruppe von Ländern, die strenge Sanktionen gegen Russland verhängt haben. Von der Leyen dankte dem japanischen Premierminister Kishida für die Solidarität Japans, indem es einen Teil seines Flüssiggases an Europa geliefert hat.
Weitere Informationen:
- Quelle: EU-Pressemeldungen
- Vollständige Presseerklärung vom 12. Mai
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