EU-Meldungen

Europa wird immer für Grundrechte und Freiheiten eintreten

Zum Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17. Mai lenkt die Europäische Kommission die Aufmerksamkeit auf die anhaltende Diskriminierung, Angst und Gewalt, denen die lesbische, schwule, bisexuelle, transgender und intersexuelle (LGBTI) Gemeinschaft weltweit ausgesetzt ist. „Ich wünsche mir eine Europäische Union, in der niemand leidet, weil er oder sie ist, wer er oder sie ist“, sagte die für Gleichstellung zuständige Kommissarin Helena Dalli. „Wir sollten unsere Unterschiede vielmehr feiern.“ Heute um 17 Uhr beantwortet Kommissarin Dalli Fragen zur LGBTI-Gleichstellung in Zeiten der Corona-Pandemie im Livechat. Es können Fragen gestellt werden, die live und in deutscher Sprache beantwortet werden. Der Chat wird zudem live auf EbS übertragen.

Prideflagge 300„In den letzten Jahren haben wir große Fortschritte in Bezug auf die Gleichstellung der LGBTI-Personen in der EU erlebt. Leider hat die Coronavirus-Krise aber verstärkt Auswirkungen auf die LGBTI-Gemeinschaft, von denen einige Schutz vor häuslicher Gewalt durch homophobe Eltern oder Mitbewohner benötigen; andere befinden sich in einer schwierigen wirtschaftlichen oder beruflichen Lage, die sich aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise weiter verschlechtert“, sagte Kommissarin Dalli.

Věra Jourová, Kommissionsvizepräsidentin für Werte und Transparenz, sagte: „Niemand sollte Angst haben, Hand in Hand mit einer geliebten Person spazieren zu gehen. Europa wird immer für Ihre Grundrechte und Freiheiten eintreten. Wir sind eine Union von Gleichberechtigten.“

Auch der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Josep Borrell, hat im Namen der EU eine Erklärung abgegeben.

Wie jedes Jahr wird der Hauptsitz der Europäischen Kommission, das Berlaymont-Gebäude in Brüssel, als Zeichen der Unterstützung der LGTBI-Gemeinschaft am Vorabend in Regenbogenfarben angestrahlt.

Die Kommission hat einen Bericht über die Maßnahmen der EU zur Förderung der Gleichstellung von LGBTI in den letzten vier Jahren vorgelegt. Zu den wichtigsten Fortschritten zählen die Intensivierung des Kampfes gegen Hassreden gegen LGBTI-Personen und der Abbau der Schwierigkeiten bei der Ausübung des Rechts auf Freizügigkeit. Die EU hat außerdem Vorschriften zur Vereinfachung der Übermittlung öffentlicher Dokumente und der Vermögensregelungen internationaler Paare erlassen, die auch für gleichgeschlechtliche Paare gelten. Im Rahmen des Programms „Rechte, Chancengleichheit und Unionsbürgerschaft“ wurden zudem Maßnahmen für eine stärkere Sensibilisierung ergriffen.

Die EU-Grundrechteagentur hat auch die Ergebnisse ihrer Umfrage über Hasskriminalität und Diskriminierung von LGBTI-Personen veröffentlicht. Die Umfrage zeigt, dass die LGBTI-Personen zwar offener darüber reden, wer sie sind, aber Angst, Gewalt und Diskriminierung nach wie vor hoch sind. Aus beiden Berichten ergibt sich, dass die soziale Akzeptanz von LGBTI-Personen weiter verbessert und Diskriminierung bekämpft werden muss. Aufbauend auf diesen Schlussfolgerungen wird die Europäische Kommission 2020 eine neue umfassende LGBTI+ Gleichstellungsstrategie vorstellen.

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