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Gespräche zwischen EU, Ukraine und Russland zum Assoziierungsabkommen

Bei einem Treffen in Brüssel haben EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, der ukrainische Außenminister Pavlo Klimkin und der russische Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Alexej Uljukajew, erneut über die Umsetzung des Assoziierungs- und Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine diskutiert.

Die drei Seiten betonten die Bedeutung von Handel für die wirtschaftliche Entwicklung in der Region und wollen ihre Bemühungen intensivieren, praktische Lösungen für die von der russischen Seite vorgetragenen Bedenken zu finden. Diese drehen sich insbesondere um die Zusammenarbeit in Zollfragen, technische Handelshindernisse und sanitäre und phytosanitäre Fragen. Das Abkommen wird ab dem 1. Januar 2016 provisorisch in Kraft treten.

EU-Kommissarin Cecilia Malmström erklärte nach den Gesprächen: "Unser Treffen hat in einer positiven Atmosphäre stattgefunden und war eine gute Gelegenheit, einige Missverständnisse und Ängste auszuräumen. Das Abkommen wird ab dem 1. Januar 2016 zur Anwendung kommen, und ich bin ermutigt, dass alle Teilnehmer des Treffens dem zustimmten. Es gibt Bedenken Russlands, einige zum Abkommen selbst und einige zu möglichen Auswirkungen des Abkommens auf die bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland. Wir sind bereit, hier im Rahmen der Flexibilität, die das Abkommen bietet, Antworten zu finden und beide Seiten im bilateralen oder trilateralen Rahmen zu unterstützten."

Es sollen bis Juli weitere technische Gespräche stattfinden.