Handelsabkommen EU-Indonesien steht
Die Europäische Union und Indonesien haben ihre Verhandlungen über ein umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen und ein Investitionsschutzabkommen abgeschlossen. Dies folgt auf eine entsprechende politische Einigung zwischen Kommissionspräsidentin von der Leyen und Präsident Prabowo Subianto vom 13. Juli.
„Unser Abkommen mit Indonesien schafft neue Möglichkeiten für Unternehmen, Landwirtinnen und Landwirte,“ erklärte von der Leyen. „Es bietet uns auch eine stabile und vorhersehbare Versorgung mit kritischen Rohstoffen, die für Europas saubere Technologie und die Stahlindustrie von wesentlicher Bedeutung sind.“
Seitens der EU wurden die Verhandlungen von Handelskommissar Maroš Šefčovič geführt. Er erklärte: „Das umfassende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Indonesien eröffnet europäischen Unternehmen in einem dynamischen und wachsenden Markt neue Türen. Wichtige EU-Sektoren wie die Agrar- und Ernährungswirtschaft und das fortgeschrittene verarbeitende Gewerbe werden von einem besseren Marktzugang und besserer Vorhersehbarkeit profitieren. Ebenso schafft das Abkommen durch die schrittweise Abschaffung des indonesischen Einfuhrzolls von 50 Prozent für Kraftfahrzeuge neue Möglichkeiten für Automobilausfuhren und Investitionen in Elektrofahrzeuge in der EU. Ich bin davon überzeugt, dass der heutige Abschluss der Verhandlungen nur der Beginn eines aufregenden neuen Kapitels ist. In der heutigen unvorhersehbaren Weltwirtschaft sind Handelsbeziehungen nicht nur wirtschaftliche Instrumente – sie sind strategische Vermögenswerte, die Vertrauen, Abstimmung und Widerstandsfähigkeit signalisieren.“
Senkung von Zöllen
Das Handelsabkommen (CEPA) schafft eine Freihandelszone mit über 700 Millionen Verbraucherinnen und Verbrauchern.
Es wird den europäischen Landwirtinnen und Landwirten erheblich zugutekommen, da die Zölle auf Agrar- und Lebensmittelerzeugnisse gesenkt und traditionelle EU-Erzeugnisse sowie wichtige Industriezweige wie die Automobil-, Chemie- und Maschinenbaubranche geschützt werden. Insgesamt werden die EU-Exporteure jährlich rund 600 Millionen Euro an Zöllen einsparen, die derzeit auf Waren entrichtet werden, die auf den indonesischen Markt gelangen. Europäische Produkte werden für indonesische Verbraucherinnen und Verbrauchern erschwinglicher.
Das Abkommen ist auch ein wichtiger Meilenstein für die EU und Indonesien, um nachhaltiges Wachstum und den ökologischen Wandel zu fördern.
Privilegierter Zugang für große und kleine europäische Unternehmen
Das Abkommen wird EU-Unternehmen einen privilegierten Zugang zum indonesischen Markt gewähren, indem:
- die Einfuhrzölle auf 98,5 Prozent der Zolltarifpositionen abgeschafft und Verfahren für EU-Warenausfuhren nach Indonesien, einschließlich wichtiger Ausfuhren wie Pkw und Agrar- und Lebensmittelerzeugnisse, vereinfacht werden
- die Erbringung von Dienstleistungen in Schlüsselsektoren wie IT und Telekommunikation durch EU-Unternehmen ermöglicht wird
- neue Möglichkeiten für EU-Investitionen in Indonesien erschlossen werden, insbesondere in strategischen Sektoren wie Elektrofahrzeuge, Elektronik und Arzneimittel, wodurch die Integration der Versorgungs- und Wertschöpfungsketten beider Seiten gefördert wird
- geistiges Eigentum wie Marken geschützt wird, und es EU-Unternehmen so ermöglicht wird, ihre Markenidentität und ihren Ruf zu schützen.
Ein großer Gewinn für die europäischen Landwirte und Landwirtinnen
Dank der Abschaffung der Zölle auf wichtige EU-Ausfuhren wie Milchprodukte, Fleisch, Obst und Gemüse und eine breite Palette verarbeiteter Lebensmittel werden die Landwirte und Landwirtinnen in der EU wesentlich bessere Möglichkeiten erhalten, ihre Erzeugnisse in Indonesien zu verkaufen.
Außerdem werden 221 geografische Angaben für die EU und 72 geografische Angaben für indonesische Produkte geschützt. Schließlich werden besonders sensible Agrar- und Lebensmittelerzeugnisse wie Reis, Zucker und frische Bananen geschützt, indem die bestehenden Zölle aufrechterhalten werden, und für der Zugang bestimmter anderer Erzeugnisse gelten Quoten für den Zugang zum EU-Markt.
Ein Deal für nachhaltiges Wachstum und Entwicklung
Das Abkommen EU-Indonesien verfügt über eine starke Nachhaltigkeitssäule. So wird mit dem Abkommen das Pariser Klimaschutzabkommen als wesentliches Element festgelegt und der Handel mit und Investitionen in Produkte gefördert, die für Umwelt- und Klimaziele von entscheidender Bedeutung sind, einschließlich erneuerbarer Energien und CO2-armer Technologien.
Das CEPA bietet eine Plattform für Zusammenarbeit, Dialog und Handelserleichterungen in einer Reihe von handelsbezogenen Umwelt- und Klimafragen, auch im Palmölsektor. Dies bietet Möglichkeiten, die Gespräche über Nachhaltigkeit zwischen der EU und Indonesien voranzubringen und sicherzustellen, dass mehr Handel, Sozialschutz und eine solide Umweltpolitik Hand in Hand gehen.
Sichere und nachhaltige Versorgung mit kritischen Rohstoffen
Indonesien ist ein weltweit führender Hersteller von Rohstoffen, von denen viele für den grünen und digitalen Sektor von entscheidender Bedeutung sind. Das Abkommen stärkt berechenbare, zuverlässige und nachhaltige Lieferketten, unter anderem durch ermäßigte Zölle, Exporterleichterungen, Umweltverträglichkeitsprüfungen und erweiterte Zusammenarbeit.
Nächste Schritte
Die ausgehandelten Textentwürfe werden in Kürze veröffentlicht. Diese Texte werden rechtlich überarbeitet und in alle EU-Amtssprachen übersetzt. Die Europäische Kommission wird dann dem Rat ihren Vorschlag für die Unterzeichnung und den Abschluss des CEPA und des IPA vorlegen. Nach der Annahme durch den Rat können die EU und Indonesien die Abkommen unterzeichnen.
Nach der Unterzeichnung werden die Texte dem Europäischen Parlament zur Zustimmung übermittelt. Nach Zustimmung des Europäischen Parlaments und nach deren Ratifizierung durch Indonesien können das CEPA und das IPA in Kraft treten.
Weitere Informationen:
