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Kommission will Mandat für Handel mit Dienstleistungen (TiSA) veröffentlichen

Die Europäische Kommission  will auch bei dem Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) für mehr Transparenz sorgen

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat am 30.01.2015 in einem Schreiben an den lettischen Außenminister Edgars Rinkēvičs  um Veröffentlichung des Verhandlungsmandats gebeten, das die EU-Staaten der Kommission erteilt haben. Lettland hat derzeit die europäische Ratspräsidentschaft inne.

Das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) ist ein Handelsabkommen, das derzeit von 23 Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO), darunter auch die EU, verhandelt wird. Die Länder sind gemeinsam für 70 Prozent des weltweiten Handels mit Dienstleistungen verantwortlich.

TiSA basiert auf dem Allgemeinen Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen (General Agreement on Trade in Services, GATS) der WTO, an dem alle WTO-Mitglieder beteiligt sind. Die zentralen Bestimmungen des GATS – Geltungsbereich, Begriffsbestimmung, Marktzugang, Inländerbehandlung und Ausnahmen – finden sich auch in TiSA wieder.

Die Gespräche werden auf der Grundlage von Vorschlägen der Teilnehmer geführt. Mit TiSA sollen Märkte geöffnet und die Regelungen in Bereichen wie Lizensierung, Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, elektronischer Handel, Seeverkehr und grenzüberschreitende Arbeitnehmermobilität im Dienstleistungssektor verbessert werden.