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Malmström und Gabriel reden über Handelsabkommen

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat am 10.11.14 bei ihrem ersten Besuch in der neuen Funktion in Berlin DGB-Chef Reiner Hoffmann und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel getroffen.

Mit beiden tauschte sich Malmström über aktuelle handelspolitische Fragen aus, insbesondere die EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP).

Malmström sagte: „Ich freue mich sehr, dass mich meine erste Reise als Handelskommissarin nach Berlin führt. Minister Gabriel und ich hatten heute sehr konstruktive Gespräche. Was TTIP angeht, so wird meine erste Aufgabe als Kommissarin darin bestehen, mir im Detail anzusehen, wie wir als Kommission die Verhandlungen so transparent wie möglich gestalten können. Wir müssen die Bedenken, wie groß oder klein sie auch sind, ernst nehmen und erklären, dass wir auf keinen Fall unsere Standards herunterschrauben werden. Dabei dürfen wir aber nicht das große Ganze aus den Augen verlieren: Dieses Abkommen würde Europa Wachstum und Arbeitsplätze bringen, nicht zuletzt den kleinen und mittleren Unternehmen. Das gilt ganz besonders für Deutschland als große Exportnation."

Bundesminister Gabriel lobte die konstruktive Gesprächsatmosphäre: „Die neue EU-Kommissarin Cecilia Malmström sucht aktiv den Dialog mit den EU-Mitliedstaaten. Sie nimmt nach meinem Eindruck auch die Anliegen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst – das ist der richtige Weg, um Vertrauen zu schaffen. Dazu gehört für mich auch, dass die Verhandlungen deutlich transparenter werden.“

Zu CETA und TTIP sagte Gabriel weiter: „Wir möchten beide einen erfolgreichen Abschluss dieser Abkommen und verfolgen das Ziel, moderne und ambitionierte Freihandelsabkommen abzuschließen. Solche Abkommen müssen im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU eine ganze Reihe von Themen beinhalten. Auch wenn die Diskussionen zu verschiedenen Fragen wie dem Investitionsschutz noch nicht abgeschlossen sind, sind wir dazu entschlossen, bei der Suche nach gemeinsamen Lösungen zusammenzuarbeiten.“

Gabriel und Malmström vereinbarten, den Dialog in den kommenden Monaten fortzusetzen.