Die Europäische Kommission hat Spanien und Griechenland insgesamt 45,6 Mio. Soforthilfe zur Bewältigung der Flüchtlingssituation bereitgestellt. „Die Kommission hält weiterhin an ihrer Zusage fest, die Mitgliedstaaten zu unterstützen, die besonderem Druck ausgesetzt sind“, so Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos.
„In Spanien ist die Zahl der ankommenden Menschen im vergangenen Jahr gestiegen; wir müssen das Land daher bei der Bewältigung dieser Zahlen und der Rückführung von Personen ohne Bleiberecht stärker unterstützen. Auch Griechenland ist nach wie vor mit einem erheblichen Migrationsdruck konfrontiert, insbesondere auf den Inseln, auch wenn die Erklärung EU-Türkei erheblich dazu beigetragen hat, die Zahl der Neuankömmlinge zu senken. Mehr als 1 Mrd. Euro wurden inzwischen im Rahmen der Soforthilfe gewährt, um den Mitgliedstaaten bei der Steuerung der Migration zu helfen.“
In Spanien sollen mit der Soforthilfe in Höhe von 25,6 Mio. Euro die Aufnahmekapazitäten an der Südküste und in Ceuta und Melilla verbessert sowie die Rückführungen derer, die nicht das Recht haben, sich in der EU aufzuhalten, unterstützt werden. In Griechenland erhält das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR 20 Mio. Euro zur Verbesserung der Aufnahmebedingungen für Flüchtlinge, insbesondere auf Lesbos.
Mit der heutigen Entscheidung wurde ein wichtiger Meilenstein erreicht: die Kommission hat nun insgesamt über 1 Mrd. Euro Soforthilfe zur Steuerung der Migration im Rahmen des derzeitigen Finanzrahmens (2014-2020) bereitgestellt - Unterstützung erhielten die am stärksten betroffenen Mitgliedstaaten wie Italien, Griechenland, Bulgarien, Kroatien, Deutschland, Schweden und jetzt auch Spanien.
Während der Flüchtlingskrise im Zeitraum 2015-2016 trug die finanzielle und technische Hilfe, die die EU ihren Mitgliedstaaten bereitstellte, entscheidend dazu bei, die unter Druck geratenen Mitgliedstaaten zu unterstützen, Such- und Rettungskapazitäten aufzubauen, Rückführungen zu beschleunigen und das Außengrenzenmanagement zu verbessern. Unter Berücksichtigung der bisherigen Erfahrungen hat die Kommission im Juni vorgeschlagen, die Mittel für die entscheidenden Bereiche Migration und Grenzmanagement im nächsten mehrjährigen Haushaltsrahmen der EU (2021-2027) nahezu zu verdreifachen.
