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Neue EU-Initiativen zum Meeresschutz

Beim von Frankreich organisierten „One Ocean“-Gipfel in Brest hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag drei neue Initiativen für mehr Zusammenarbeit zum Schutz und zur Wiederbelebung der Ozeane angekündigt: eine neue internationale Koalition zum Schutz der biologischen Vielfalt auf Hoher See, die 95 Prozent der Ozeane ausmacht, zudem ein Projekt, das es Forschern ermöglicht, die Weltmeere digital zu simulieren sowie die EU-Forschungsmission zur Wiederbelebung unserer Ozeane und Gewässer bis 2030. Von der Leyen erklärte: „Europa kann als maritime Kraft einen enormen Beitrag leisten. Aber nur gemeinsam können wir den Schutz verstärken und unsere Ozeane wieder lebendig machen.“

Schutz der biologischen Vielfalt und der Meeresressourcen

Die Koalition der hohen Ambitionen für biologische Vielfalt in Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsgewalt hebt die Rolle der EU als treibende Kraft bei der Erhaltung der Meere hervor. Gebiete außerhalb nationaler Hoheitsgewalt machen 95 Prozent der Ozeane aus und deren biologische Vielfalt bietet der Menschheit einen unschätzbaren ökologischen und sozioökonomischen Nutzen. Diese riesigen Gebiete sind jedoch zunehmend anfällig für Bedrohungen wie Umweltverschmutzung und Raubbau sowie für die Auswirkungen des Klimawandels. Die laufenden Verhandlungen der Vereinten Nationen bieten eine einmalige Gelegenheit, und die EU arbeitet intensiv daran, 2022 zu einer Einigung zu gelangen. Die Koalition bringt alle Akteure zusammen, die sich wie die EU und ihre Mitgliedstaaten um einen ehrgeizigen UN-Vertrag über die Erhaltung von BBNJ-Gebieten bemühen.

Die seit Langem bestehende Nulltoleranz der EU gegenüber der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei (IUU-Fischerei) ist ein weiterer Eckpfeiler der ehrgeizigen EU-Politik für eine nachhaltige Bewirtschaftung der Meeresressourcen. Die IUU-Fischerei stellt eine ernsthafte Bedrohung für die weltweiten Fischbestände dar und treibt einige an den Rand des Zusammenbruchs. Seit 2010 hat die EU daher eine Reihe von Maßnahmen zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der IUU-Fischerei ergriffen. Im Rahmen dieser Vorschriften arbeitet die EU mit Ländern weltweit zusammen, um die IUU-Fischerei stärker zu bekämpfen, und verhindert, dass Erzeugnisse aus dieser Fischerei auf den EU-Markt gelangen. Die EU kann außerdem auf die Unterstützung der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur (EFCA) zählen, um die Einhaltung der Vorschriften durch ihre eigene Flotte mittels für die Kontrollbehörden der Mitgliedstaaten geltenden Rechtsvorschriften sicherzustellen. Die EU geht nicht nur mit gutem Beispiel voran, sondern leistet auch finanzielle Unterstützung durch regionale Programme zur Förderung nachhaltiger Fischereien.

Bekämpfung der Meeresverschmutzung

Verschmutzung, insbesondere durch Kunststoffe, stellt sowohl auf globaler als auch auf europäischer Ebene eine große Bedrohung für die Gesundheit der Ozeane dar, und die EU setzt sich für saubere Ozeane ein. Bei der Bekämpfung der Verschmutzung durch Kunststoffe hat die EU zwei Hauptprioritäten: Verringerung der Kunststoffverschmutzung und Beschleunigung des Übergangs zu einer Kreislaufwirtschaft.

Die Richtlinie über Einwegkunststoffe (SUP-Richtlinie), die seit 2021 in Kraft ist, enthält Vorschriften für die schrittweise Abschaffung vieler häufig weggeworfener Kunststoffartikel und das Einsammeln verloren gegangener Fanggeräte auf See. Die Rechtsvorschriften sind ein wichtiger Schritt zur Vermeidung und Beseitigung von Abfällen im Meer in der EU. Darüber hinaus setzt sich die EU nachdrücklich für ein internationales Abkommen über Kunststoffe ein und arbeitet an der Einsetzung eines Ausschusses für ein globales Übereinkommen auf der Umweltversammlung der Vereinten Nationen im Februar dieses Jahres. Dies ist die einzige wirksame und langfristige Antwort auf das globale Problem der Abfälle im Meer.

Die EU setzt sich auch aktiv für die Sensibilisierung der Öffentlichkeit ein und schafft damit Impulse für Maßnahmen gegen Abfälle im Meer. Zusammen mit den Vereinten Nationen und einer Reihe von Organisationen der Zivilgesellschaft organisiert die EU #EUBeachCleanup, eine weltweite Kampagne zum Schutz der Meere, die jedes Jahr Zehntausende Freiwillige mobilisiert, um Abfälle von Stränden und aus Binnengewässern zu entfernen.

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