EU-Meldungen

Neues zum Freihandelsabkommen

14-05-15-TIPPKommission veröffentlicht weitere TIPP-Verhandlungsdokumente

Vor Beginn der fünften Verhandlungsrunde zum transatlantischen Freihandelsabkommenhat die EU-Kommission ihre Positionspapiere für weitere fünf Industriesektoren veröffentlicht: Chemie, Kosmetik, Fahrzeuge, Pharma und Textil.

Vom 19. bis 23. Mai werden die Verhandlungspartner über eine stärkere Öffnung ihrer Märkte sprechen. Darin geht es vor allem um eine Annäherung bei Vorschriften, Regulierungen und Standards bei  Dienstleistungen, Urheberrecht, Telekommunikation und Umwelt.

Am Mittwoch, den 21. Mai haben Interessensvertreter und Nichtregierungsorganisationen die Möglichkeit, ihre Vorschläge zu unterbreiten. Im Anschluss daran werden die beiden Chefunterhändler über den Stand der Verhandlungen informieren.

Im Chemiesektor unterscheiden sich die Regeln in der EU und den USA so stark, dass keine Angleichung oder gegenseitige Anerkennung möglich ist. Die EU sieht aber Möglichkeiten für eine bessere Zusammenarbeit zum Beispiel bei der Klassifizierung von Chemikalien und dem Umgang mit neuen Entwicklungen.

Bei Autos und Lastwagen unterscheiden sich die technischen Sicherheits- und Umweltstandards auf beiden Seiten des Atlantiks, verfolgen aber die gleichen Ziele. Hier ist eine gegenseitige Anerkennung denkbar, ohne die eigenen Standards abzusenken. Im Textilsektor ist unter anderem eine Angleichung der Regeln für Substanzen, die in Kleidung verwendet werden können, ein Ziel der Verhandlungen.