Waldbrände, Stürme, Fluten und Erdbeben – angesichts der immer komplexeren und häufigeren Naturkatastrophen will die EU-Kommission, dass alle betroffenen EU-Staaten in Zukunft schnell und unkompliziert Hilfe erhalten. Sie hat dazu am 23. November einen Vorschlag vorgelegt, mit dem sie das bestehende System überarbeiten und eine neue europäische Reserve von Katastrophenschutzkapazitäten (rescEU) einrichten sowie Naturkatastrophen EU-weit besser vorbeugen will. Allein 2017 starben in der EU 200 Menschen bei Naturkatastrophen und mehr als eine Million Hektar Wald wurde vernichtet.

„Europa darf nicht tatenlos zusehen, wenn unsere Mitgliedstaaten von Naturkatastrophen heimgesucht werden und Hilfe benötigen. Naturkatastrophen sind zum traurigen Normalfall geworden, kein Land in Europa ist davor gefeit. Tritt eine Katastrophe ein, so möchte ich, dass die Europäische Union mehr tut, als nur ihr Beileid auszusprechen. Europa ist ein Kontinent der Solidarität. Wir müssen uns besser als bisher vorbereiten und unseren Mitgliedstaaten schneller an vorderster Front zu Hilfe kommen“, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

„Die Tragödien des vergangenen Sommers und der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass unser derzeitiges auf Freiwilligkeit beruhendes Katastrophenbewältigungssystem an seine Grenzen stößt. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, haben sich weiterentwickelt – wir müssen es auch. Es ist eine Frage der Solidarität und der geteilten Verantwortung auf allen Ebenen. Das ist es, was die europäischen Bürger von uns erwarten. Nun liegt es an den europäischen Regierungen und dem Europäischen Parlament, diesem Vorschlag zuzustimmen“, so Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement.

Der Vorschlag der Kommission beruht auf zwei einander ergänzenden Aktionsfeldern:

1. Stärkung der europäischen Kapazitäten für die Katastrophenabwehr: rescEU

rescEU wird Ressourcen wie Löschflugzeuge und Wasserpumpen umfassen, die die nationalen Kapazitäten ergänzen. Alle Kosten und Kapazitäten von rescEU sollen vollständig von der Europäischen Union finanziert werden, wobei die Kommission die operative Kontrolle über die Ressourcen behält und auch über ihren Einsatz entscheidet.

Außerdem wird die Kommission, die bisher nur die Transportkosten übernommen hat, durch Finanzierung von Anpassungs- Reparatur-, Transport- und Betriebskosten die Mitgliedstaaten bei der Stärkung ihrer nationalen Kapazitäten unterstützen. Die entsprechenden Kapazitäten sollen dann Teil des Europäischen Katastrophenschutz-Pools sein und im Katastrophenfall zur Verfügung gestellt werden.

2. Verstärkte Katastrophenprävention und -vorsorge

Mitgliedstaaten sollen ihre nationalen Strategien zur Katastrophenprävention und -vorsorge austauschen, um mögliche Lücken zu ermitteln und zu beseitigen. Die EU-Kommission will Abstimmung und Kohärenz mit bestehenden EU-Politikbereichen verbessern, in denen die Katastrophenprävention und -vorsorge ebenfalls ein Thema ist. Hierzu gehören beispielsweise die EU-Strategie zur Anpassung an den Klimawandel, die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds, der Solidaritätsfonds, Umweltvorschriften (z. B. Pläne für das Hochwassermanagement und ökosystembasierte Lösungen), Forschung und Innovation sowie Maßnahmen zur Bewältigung schwerwiegender grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren.

Außerdem sollen Verwaltungsverfahren gestrafft werden, um den Zeitaufwand für die Bereitstellung lebensrettender Hilfe zu reduzieren.

• Quelle: Pressemeldung
• Vollständige Pressemitteilung
• Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Ausschuss der Regionen – Stärkung des EU-Katastrophenmanagements: rescEU - Solidarität und Verantwortung
• MEMO - Fragen und Antworten zur Stärkung des EU-Katastrophenmanagements
• Informationsblatt: Stärkung der EU-Katastrophenabwehr
• Informationsblatt: Zentrum für die Koordinierung von Notfallmaßnahmen:
• Kurzlink zu diesem Artikel: http://bit.ly/resceu