Zu Beginn ihrer Lateinamerika-Reise in dieser Woche hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die strategische Bedeutung der Region hervorgehoben und Pläne für die Zukunft skizziert. Nach einem Gespräch mit dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva sagte von der Leyen: „Europa meldet sich zurück in Brasilien. Europa meldet sich zurück in Lateinamerika. Unsere beiden Regionen sind nicht nur natürliche Partner, sondern auch Partner der Wahl. Und es ist an der Zeit, unsere strategische Partnerschaft auf die nächste Stufe zu heben.“
Von der Leyen betonte, die Europäische Union sei bereits der größte Investor der Region und habe vor, das Engagement noch auszubauen: „Im Rahmen des Global Gateway, unseres internationalen Investitionsplans, wird die Europäische Union 10 Milliarden Euro in Lateinamerika und der Karibik investieren. Und dies ist nur der Anfang. Denn dazu kommen noch private Investitionen und Beiträge unserer Mitgliedstaaten.“
Partnerschaft mit Brasilien neues Leben einhauchen
Gerichtet an Präsident Lula da Silva sagte die Kommissionspräsidentin, er habe Brasilien zurück auf die Weltbühne gebracht. „Lassen Sie uns unserer Partnerschaft neues Leben einhauchen!“ Von der Leyen nannte konkret eine stärkere Zusammenarbeit im Bereich Klimaschutz, beim Handel und erneuerbaren Energien.
Herausforderungen der Erderwärmung
Von der Leyen sprach den Amazonas-Regenwald an, er sei ein Naturwunder und „die grüne Lunge unseres Planeten. Und er ist einer unserer wichtigsten Verbündeten im Kampf gegen die Erderwärmung. Wir wollen 20 Millionen Euro in den Amazonas-Fonds einbringen. Natürlich werden auch unsere Mitgliedstaaten dazu einen Beitrag leisten. Wir haben über Ihren Plan diskutiert, die Entwaldung bis 2030 zu beenden. Dies ist eine großartige Nachricht für die ganze Welt. Auch hier finden Sie in Europa einen Partner.“ Europa werde sich auch einbringen im Kampf gegen Entwaldung. Von der Leyen verwies auf die Rede von Präsident Lula da Silva auf der COP27, der Weltklimakonferenz im November 2022. Diese Rede sei inspirierend gewesen, sie begrüße die Führungsrolle des brasilianischen Präsidenten im Klimabereich und insbesondere im Bereich Biodiversität.
Erneuerbare Energien: Brasilien ist eine Supermacht
Von der Leyen kündigte ein Vorzeigeprojekt im Rahmen des Global Gateway an: ein Investment von 2 Milliarden Euro, um die Erzeugung von grünem Wasserstoff in Brasilien zu unterstützen und die Energieeffizienz der Industrie zu fördern. Die Kommissionspräsidentin betonte: „Brasilien ist auch eine Supermacht im Bereich der erneuerbaren Energien. 87 Prozent des von Ihnen erzeugten Stroms kommt aus erneuerbaren Energiequellen. Auf den Gesamtenergieverbrauch umgelegt sind das 50 Prozent. Das ist wirklich beeindruckend, und wir können viel von Ihnen lernen.“
Zeit für den Abschluss des Mercosur-Abkommens gekommen
Beim Thema Handel und Investitionen hob die Kommissionspräsidentin vor allem auf das Handelsabkommen mit der Wirtschaftsorganisation Mercosur ab (Abkürzung für „Mercado Común del Sur“ im südlichen Lateinamerika). Es sei mehr als ein Handelsabkommen, sie sehe es als langfristiges Engagement und als Plattform für den Dialog – und es sei jetzt an der Zeit, das EU-Mercosur-Abkommen zu schließen.„Wir beide haben das Bestreben, dies so bald wie möglich, spätestens jedoch bis zum Ende des Jahres, zu erreichen. Ich denke, dass es für beide Seiten enorme Vorteile bringen würde. Das Abkommen wird die richtigen Bedingungen schaffen, um Investitionen anzukurbeln. Es wird, wie Sie es nennen, die Reindustrialisierung Brasiliens unterstützen. Es wird dazu beitragen, unsere Wertschöpfungsketten zu integrieren und zu stärken und die weltweite Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrien zu verbessern. Letztendlich wird es in Brasilien gute Arbeitsplätze schaffen.“
Weitere Stationen der Reise: Argentinien, Chile und Mexiko
Heute ist die Kommissionspräsidentin in Buenos Aires und trifft sich mit dem argentinischen Präsidenten Alberto Fernández. Später hält sie eine Rede auf dem Wirtschaftsforum EU-Argentinien. Am Mittwoch ist Präsidentin von der Leyen in Santiago de Chile für Gespräche mit dem chilenischen Präsidenten Gabriel Boric, am Donnerstag reist sie dann weiter nach Mexiko-Stadt und trifft dort Präsident Andrés Manuel López Obrador. Die jeweiligen Pressekonferenzen können Sie auf EbS verfolgen.
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