EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in Interviews mit dem Deutschlandfunk und dem Handelsblatt über ihre Prioritäten für die am 1. Juli beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft gesprochen. „Die Erwartungen sind hoch. Wir sind inmitten einer schweren Krise, ausgelöst durch das Virus, und wir brauchen eine starke Präsidentschaft“, sagte von der Leyen am Wochenende im Deutschlandfunk. „Es stehen gewaltige Themen an.“ Die angestrebte Einigung auf den Wiederaufbauplan Next Generation EU zählte sie dazu ebenso wie den Kampf gegen den Klimawandel und die Digitalisierung. „Das sind alles Themen, die wir nach vorne bringen wollen in den nächsten sechs Monaten und da ist es gut, eine sehr erfahrene Präsidentschaft zu haben“, sagte von der Leyen.
„Es ist ein großes Glück, dass Deutschland gerade jetzt in dieser tiefen Krise die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt“, sagte von der Leyen dem Handelsblatt. Die Bundeskanzlerin verfüge über große europapolitische Erfahrung und genieße das Vertrauen aller Regierungschefs. „Das ist deutlich spürbar, wenn wir im Europäischen Rat zusammensitzen und das hilft enorm.“
Europa brauche nun dringend noch vor der Sommerpause eine Einigung auf den von der Kommission vorgelegten Wiederaufbauplan. „Wir stecken in einer tiefen Krise, die wir seit dem Zweiten Weltkrieg so noch nicht hatten“, so die Kommissionspräsidentin. „Bei allen Differenzen herrscht im Europäischen Rat doch Einvernehmen darüber, dass wir eine angemessene Antwort auf diese beispiellose Krise geben müssen.“
„Vor acht Wochen war Europa noch zutiefst zerstritten über die Frage der Coronabonds und der Vergemeinschaftung von Schulden. Inzwischen haben alle im Grundsatz unser neues Konzept akzeptiert, dass die EU mit den Garantien der Mitgliedstaaten Geld am Kapitalmarkt aufnimmt, um in der Krise Investitionen zu finanzieren und so Europa zugleich zu modernisieren. Mit diesem Grundkonzept unseres Wiederaufbauplans waren beim letzten EU-Gipfel im Juni alle Regierungschefs einverstanden. Das ist ein Riesenfortschritt“, so von der Leyen im Handelsblatt weiter.
Die Rolle Deutschlands sei nun, „hinter den Kulissen zu vermitteln, zu verhandeln, Schwung reinzubringen, Druck zu machen, mal auch Kontrahenten an einen Tisch zu bringen“, sagte von der Leyen im „Interview der Woche“ im Deutschlandfunk. „Und da ist es gut, wenn man eine sehr erfahrene Präsidentschaft hat, denn das ist viel Arbeit und deshalb sind eben die Erwartungen auch so hoch.
Mitmachprojekt
Passend zum Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat der Künstler Ólafur Eliasson ein Mitmachprojekt lanciert: Earth Speakr ist eine digitale Plattform, die junge Menschen spielerisch einlädt, sich stark zu machen für den Planeten und für die Zukunft, die sie sich wünschen. Kinder können Earth-Speakr-Nachrichten gestalten, Erwachsene können sie lesen und teilen, um wichtige Themen zu unterstützen. Institutionen können Veranstaltungen zu Earth-Speakr-Aktionen anbieten. Politiker können zuhören, Ideen aufgreifen und auf die Nachrichten ihrer künftigen Wählerschaft reagieren. Earth Speakr gibt es als interaktive Website und als App.
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