Westbalkan-Reise von Kommissionspräsidentin von der Leyen

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen schließt heute ihre Westbalkanreise ab, zu der sie am Sonntag aufgebrochen war. Mit dieser Reise will sie die Unterstützung der EU für den EU-Beitrittsprozess der Region bekräftigen.

Serbien: Beitrittsangebot ist eine Chance und ein Versprechen

Am Montagvormittag traf sie in Serbien Ministerpräsident Đuro Macut und Präsident Aleksandar Vučić. Von der Leyen bedankte sich anschließend für die offene und ehrliche Diskussion und betonte: „Das Angebot, der EU beizutreten, ist eine Chance. Es ist ein Versprechen von Frieden. Von Wohlstand. Und von Solidarität. Besonders in Krisenzeiten.” 

Abschluss der Reise: Kosovo und Nordmazedonien

Am Nachmittag reist die Kommissionspräsidentin weiter nach Pristina, dort trifft sie die Präsidentin des Kosovo Vjosa Osmani-Sadriu sowie den amtierenden Ministerpräsidenten Albin Kurti. Später am Tag wird von der Leyen in Skopje sein, zu bilateralen Treffen mit dem Ministerpräsidenten Nordmazedoniens, Hristijan Mickoski, Präsidentin Gordana Siljanovska-Davkova und dem Parlamentspräsidenten Afrim Gashi.

Start am Montag früh in Albanien

In Tirana hatte von der Leyen zum Auftakt der Westbalkan-Reise den albanischen Präsidenten Bajram Begaj und Ministerpräsident Edi Rama getroffen. Anschließend sagte sie: „Albanien ist auf einem guten Weg hin zur Europäischen Union. Sie haben bereits vieles erreicht und Fortschritte gemacht. Und ich möchte hervorheben, dass dies vor allem in den letzten drei bis vier Jahren in beachtlicher Rekordgeschwindigkeit erfolgt ist. Fünf von sechs Verhandlungsclustern sind bereits eröffnet. Das letzte soll diesen Herbst eröffnet werden.“ 

Investitionsforum für den westlichen Balkan

Am Nachmittag hielt von der Leyen eine Rede zur feierlichen Eröffnung des EU-Investitionsforums für den westlichen Balkan. Darin würdigte sie die Fortschritte Albaniens, so habe das Land zum Beispiel sehr schnell Reformen umgesetzt, um dem einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum SEPA beizutreten. „Mit dem Beitritt zu SEPA sparen die Unternehmen der Region jährlich rund 500 Millionen Euro. Das ist ganz konkretes Geld in Ihren Bilanzen. Genau das bedeutet es, die Union auf dem europäischen Kontinent in Ihrem Alltag zu erleben. Diese Fortschritte stehen nicht nur auf dem Papier, sondern sie sind gelebte Praxis.“

Zweiter Stop: Montenegro

In Tivat traf Präsidentin von der Leyen am Montagnachmittag den Präsidenten Montenegros Jakov Milatović und Premierminister Milojko Spajić. Sie betonte in ihrer Erklärung nach den Treffen: „Jedes Mal, wenn ich hier bin, spüre ich in Montenegro das Herz Europas schlagen. Sie engagieren sich nicht einfach nur für die Zukunft Europas – Sie tun das mit großer Leidenschaft, und das sieht man. Weil Sie ohne jeden Zweifel beim Beitrittsprozess ein Spitzenreiter sind. Seit meinem Besuch im vergangenen Jahr haben Sie vier Verhandlungskapitel abgeschlossen – das ist ein fantastisches Tempo. Und Sie sind auf dem besten Weg, in diesem Jahr fünf weitere abzuschließen.“

Tags darauf hielt sie die Eröffnungsrede auf der Montenegro-Investitionskonferenz. Von der Leyen würdigte die Kraft und das Potential des Landes. „Sie sitzen im Herzen unseres Kontinents, am Kreuzweg zwischen Mittel- und Südeuropa, zwischen Ost und West. Sie sind die Heimat einer jungen und dynamischen Bevölkerung. Sie haben den Euro eingeführt und sind jetzt unserem einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum beigetreten. Das ist ein großer Schritt.”

Weiterreise nach Bosnien und Herzegowina

Die Präsidentin besuchte am Dienstag die Gedenkstätte in Srebrenica und nahm in Sarajevo an einem Treffen mit den Mitgliedern des Dreierpräsidiums von Bosnien und Herzegowina teil. Anschließend traf sie die Vorsitzende des Ministerrats, Borjana Krišto. Von der Leyen betonte in ihrer Erklärung, dass Bosnien und Herzegowina schon viel erreicht habe und an der Schwelle der EU stehe. Sie verwies auf die Reformagenda, die das Land unlängst vorgelegt hat und die gerade von der Kommission bewertet wird: „Ich weiß, dass Sie sehr hart daran gearbeitet haben. Wir werden diesbezüglich engen Kontakt halten. Und ich ermutige Sie, die nötigen Vereinbarungen abzuschließen und zu ratifizieren, damit Sie die Mittel erhalten. Aber es lohnt sich auf jeden Fall, diese nächsten Schritte jetzt auf unserer Seite und auf Ihrer Seite zu tun, denn letztendlich beläuft sich der Wachstumsplan für Bosnien und Herzegowina auf fast 1 Milliarde Euro.“

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• Quelle: EU-Pressemeldung