In der Europäischen Union gibt es ab dem 1. Januar 2023 einige Änderungen: Schweden übernimmt den Ratsvorsitz und Kroatien tritt dem Euro- und Schengenraum bei.
Schweden übernimmt Vorsitz im Rat der EU
Zum 1. Januar hat Schweden den Vorsitz im Rat der Europäischen Union für das erste Halbjahr übernommen. Bis zum 30. Juni 2023 hat Schweden den Vorsitz inne. Für diese Zeit hat das Land vier Prioritäten für die Arbeit des Rats formuliert:
- Sicherheit – Einheit
- Wettbewerbsfähigkeit
- grüner Wandel und Energiewende
- demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit
Der schwedische Vorsitz wird der Fortsetzung der wirtschaftlichen und militärischen Unterstützung der Ukraine sowie der Unterstützung der Ukraine auf dem Weg zu einer EU-Mitgliedschaft Vorrang einräumen. Er wird sich auf die europäische Wettbewerbsfähigkeit, die Verringerung der Risiken schwankender Energiepreise und die Reform des Energiemarkts, den grünen Wandel und die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit konzentrieren.
"Unsere Einheit und unsere Handlungsbereitschaft sind nach wie vor der Schlüssel für Sicherheit, Widerstandsfähigkeit und Wohlstand in der EU. Schweden übernimmt den Vorsitz in einer Zeit, in der die Europäische Union vor beispiellosen Herausforderungen steht. Ein grüneres, sichereres und freieres Europa bildet die Grundlage unserer Prioritäten", so der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson zur Erläuterung der politischen Prioritäten des schwedischen Ratsvorsitzes am 14. Dezember 2022.
Kroatien führt Euro ein
Eine weitere Änderung zu Beginn des Jahres 2023 ist, dass Kroatien zum 1. Januar dem Euro-Raum und dem Schengen-Abkommen beigetreten ist.
2013 war Kroatien als bislang letztes Mitglied in die Europäische Union eingetreten. Nun führt es als 20. Land den Euro als Gemeinschaftswährung ein. Zwei Wochen lang können die kroatischen Bürger*innen parallel sowohl mit dem Euro als auch mit der bisherigen Kuna bezahlen. Somit soll der Übergang erleichtert werden.
Der Beitritt Kroatiens zum Schengen-Abkommen hat zur Folge, dass Einreisende aus Schengen-Ländern ab 2023 ohne Passkontrollen die Grenzen passieren dürfen. Gleichzeitig wird befürchtet, dass der Grenzverkehr zwischen Kroatien und seinen Nicht-EU-Nachbarn komplizierter werden könnte. Die Nachbarländer Serbien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina sind keine Schengen-Mitglieder.
Weitere Informationen:
- Quelle: Rat der EU und Euronews
- Website des schwedischen Ratsvorsitzes
- Programm des schwedischen Vorsitzes
- Kurzlink auf diesen Artikel: https://ogy.de/EU-2023-neu
