"Die EU-Nachrichten" ist der wöchentliche Newsletter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Er informiert über aktuelle Entwicklungen und Hintergründe rund um die Europäische Union. Diese spiegeln jeden Donnerstag die Highlights der Woche und beleuchten, welche lokalen und regionalen Projekte von EU-Mitteln profitieren und was sich z.B. aus den Eurostat-Daten ablesen lässt (Stichwort „Europa in Zahlen“), das Ganze noch ergänzt mit Faktenchecks und Veranstaltungshinweisen. Außerdem wird regelmäßig ein EUROPE DIRECT Büro in Deutschland vorgestellt.
EU-Meldungen
Im Rahmen der EU-Entwaldungsverordnung hat die Europäische Kommission eine erste Benchmarking-Liste veröffentlicht, die Länder in die Risikokategorien „niedrig“, „Standard“ oder „hoch“ einstuft. Konkret berücksichtig die Länderklassifizierung das Entwaldungsrisiko bei der Produktion der sieben Rohstoffe, die unter die Verordnung fallen: Rinder, Kakao, Kaffee, Ölpalme, Kautschuk, Soja und Holz. Diese Rohstoffe gelten als Hauptursache für Entwaldung. Vor der Veröffentlichung der Benchmarking-Liste hatten die EU-Staaten einvernehmlich eine positive Stellungnahme dazu abgegeben.
Die Europäische Kommission hat weitere humanitäre Unterstützungspakete beschlossen, um bedürftigen Menschen in verschiedenen Ländern zu helfen. Es geht um den Gazastreifen und das Westjordanland, um Syrien, Libanon und Jemen.
Die Europäische Kommission hat die Annahme des 17. Russland-Sanktionspakets durch den Rat begrüßt. Neue EU-Sanktionen erhöhen die Kosten für Russland, seinen Krieg fortzusetzen, und erhöhen den Druck auf seine bereits angespannte und fragile Wirtschaft. Dies ist ein klares Signal für die anhaltende und unerschütterliche Unterstützung der EU für die Ukraine.
Die EU-Wirtschaft begann das Jahr 2025 etwas stärker als erwartet. Die Frühjahrsprognose der Europäischen Kommission geht davon aus, dass die Wirtschaft weiter in moderatem Tempo wächst: – 1,1 Prozent in der EU bzw. 0,9 Prozent im Euro-Währungsgebiet. Das reale BIP-Wachstum dürfte sich im kommenden Jahr trotz erhöhter globaler politischer Unsicherheit und Handelsspannungen beschleunigen – auf 1,5 Prozent in der EU bzw. 1,4 Prozent im Euro-Währungsgebiet.
"Die EU-Nachrichten" ist der wöchentliche Newsletter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Er informiert über aktuelle Entwicklungen und Hintergründe rund um die Europäische Union. Diese spiegeln jeden Donnerstag die Highlights der Woche und beleuchten, welche lokalen und regionalen Projekte von EU-Mitteln profitieren und was sich z.B. aus den Eurostat-Daten ablesen lässt (Stichwort „Europa in Zahlen“), das Ganze noch ergänzt mit Faktenchecks und Veranstaltungshinweisen. Außerdem wird regelmäßig ein EUROPE DIRECT Büro in Deutschland vorgestellt.
Die Europäische Kommission ist vorläufig zur Auffassung gelangt, dass Tiktok der Verpflichtung des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) nicht nachkommt, ein sogenanntes Repository für Werbung zu veröffentlichen. Sie hat das Unternehmen davon in Kenntnis gesetzt. Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission und zuständig für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, erklärte: „Transparenz in der Online-Werbung – wer zahlt und wie Zielgruppen angesprochen werden – ist für die Wahrung des öffentlichen Interesses von wesentlicher Bedeutung.“
Die Europäische Kommission investiert im Rahmen des Arbeitsprogramms „Horizont Europa 2025“ über 7,3 Milliarden Euro. Ekaterina Sachariewa, Kommissarin für Start-Ups, Forschung und Innovation sagte: „Europas Wirtschaftskraft, Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität hängen von Forschung und Innovation ab. Das Programm „Horizont Europa 2025“ zielt darauf ab, wissenschaftliche Grenzen zu überschreiten, Spitzentalente anzuziehen und zu halten und Europas Forschungsmotor und globalen Vorsprung zu stärken. Mit 36 Prozent der Mittel für digitale Innovation und 1,6 Milliarden Euro für KI und einem starken Fokus auf Klima, Sicherheit und Industrie werden echte Ergebnisse vor Ort erzielt.“
Seit dem 9. Mai gelten in der gesamten EU neue Grenzwerte für den Energieverbrauch elektrischer Geräte im Standby-Modus. Damit können in der EU bis 2030 bis zu vier Terawattstunden Strom gespart werden – das entspricht fast dem Doppelten des jährlichen Stromverbrauchs Maltas und reicht aus, um mehr als eine Million Elektroautos zu versorgen. Insgesamt können so schätzungsweise 530 Millionen Euro gespart werden.
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