Bei einem Besuch in der italienischen Region Emilia-Romagna hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, den von der Flut Betroffenen Beistand und Solidarität versichert. Von der Leyen hatte sich von einem Hubschrauber aus einen Überblick über die Lage verschafft. Anschließend sagte sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der italienischen Ministerpräsidentin Georgia Meloni: „Es brach mir das Herz, all dies zu sehen: die Überschwemmungen und die Wassermassen; das Land, das unter Wasser steht; aber auch den ganzen Schlamm und die tiefen Narben, die die zahlreichen Erdrutsche in der Landschaft hinterlassen haben.“ Es sei schmerzlich, das Ausmaß der Zerstörung und Verwüstung in dieser wirtschaftlich so florierenden Region zu sehen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Gewerkschaften in der Europäischen Union für ihr jahrzehntelanges Engagement für die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen gedankt. Bei einem mehrtägigen Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbundes zu seinem 50-jährigen Bestehen sagte von der Leyen: „Sie haben den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Gehör verschafft. Sie haben sich für faire Löhne und gute Arbeitsplätze eingesetzt. Sie haben sich für die Kampagnen zur Gleichstellung der Geschlechter und die Lohngleichheit starkgemacht. Wenn Europa heute die höchsten Arbeitsstandards weltweit hat, dann ist das Ihrem Engagement zu verdanken.“ Der Europäische Gewerkschaftsbund habe dazu beigetragen, Europa zu einem besseren Ort für uns alle zu machen.
Bei den Feierlichkeiten zu 25 Jahren Europäische Zentralbank (EZB) hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Bank als vertrauenswürdigen Partner gewürdigt. „25 Jahre EZB bedeuten nicht nur 25 Jahre lang Wohlstand und Stabilität. Die EZB ist auch exemplarisch für die Stärke Europas, als Einheit zu handeln.“
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der koreanische Präsident Yoon Suk Yeol haben auf dem Gipfeltreffen der EU und der Republik Korea eine Grüne Partnerschaft ins Leben gerufen. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, betonte die Kommissionspräsidentin, das Gipfeltreffen EU/Republik Korea zum 60. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen sende ein starkes Signal für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen zwei gleichgesinnten Partnern: „Die EU und die Republik Korea verfolgen gemeinsam das Ziel einer klimaneutralen Zukunft. Der Start unserer Grünen Partnerschaft wird uns helfen, dieses Ziel zu erreichen. Wir werden nun an der Konvergenz in Schlüsselbereichen arbeiten und die Zusammenarbeit bei strategischen, sauberen Energieprojekten vertiefen. Denn das ist gut für unsere Lieferketten, gut für unsere Wettbewerbsfähigkeit und gut für den Planeten.“
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Kommissionspräsidentin von der Leyen beim G7-Treffen: Einigkeit ist unsere Stärke
Im Rahmen des dreitägigen G7-Gipfels in Japan hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont, wie wichtig Einheit ist: für die Verteidigung der regelbasierten internationalen Ordnung ebenso wie für Partnerschaften mit anderen globalen Partnern und die Unterstützung für die Ukraine. Von der Leyen sagte: „Einheit ist unsere Stärke“.
Nach einem Hilfeersuchen Italiens hat die EU im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens Hochleistungspumpgeräte aus acht Mitgliedstaaten – auch aus Deutschland – mobilisiert. Die Geräte aus dem europäischen Katastrophenschutz-Pool werden die italienischen Behörden bei der Bewältigung der schweren Überschwemmungen unterstützen. Janez Lenarčič, zuständiger Kommissar für Krisenmanagement, betonte, die EU stehe nach den jüngsten tödlichen Überschwemmungen in voller Solidarität zu Italien. „Unsere Gedanken sind bei den Familien, die Angehörige verloren haben, und bei denen, deren Häuser beschädigt wurden. Ich möchte den italienischen Ersthelfern für ihren Einsatz danken und den acht Ländern, die der italienischen Bevölkerung in dieser schwierigen Zeit Hilfe angeboten haben. Dies ist ein konkretes Beispiel dafür, dass das EU-Katastrophenschutzverfahren da ist, um im Bedarfsfall konkrete Hilfe zu leisten.“
Die EU fördert ukrainische Künstlerinnen und Künstler und Kulturorganisationen in der Ukraine und in den Ländern, die am EU-Programm Kreatives Europa teilnehmen, künftig über drei Projekte, bei denen sich mehrere Organisationen zu Konsortien zusammengeschlossen haben. Der für die Förderung der europäischen Lebensweise zuständige Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas sagte: „Ich weiß, dass diese drei Organisationen mit den Mitteln aus dem Programm Kreatives Europa vor Ort wirklich etwas bewirken können. Die Bewahrung des kulturellen Erbes und die Aufrechterhaltung des Zugangs zu Bildung und Kultur sind entscheidend für die Widerstandsfähigkeit und den Wiederaufbau des Landes. Kreatives Europa steht an der Seite der Ukraine.“
Aktuelle Ausgabe der EU-Nachrichten
Europäisches Jahr der Kompetenzen
EU setzt auf Weiterbildung gegen Fachkräftemangel
Ein Jahr im Zeichen von Lernangeboten, Mobilität und der Anerkennung von Qualifikationen: Mit dem diesjährigen Europatag ist die EU ins Europäische Jahr der Kompetenzen gestartet. Es soll den EU-Bürgerinnen und -Bürgern Perspektiven für hochwertige Jobs aufzeigen und helfen, den Fachkräftemangel zu beheben.
Kurz & Knapp
Demokratie
Jourová warnt vor russischen Desinformationskampagnen
Kiew-Besuch
Von der Leyen sagt der Ukraine weitere Hilfen zu
Europa vor Ort
Vorzeigeprojekt zur Batteriezellenproduktion startet 2025
Hunderte von Millionen Menschen überschreiten jedes Jahr die Außengrenzen der EU und machen diese zum gastfreundlichsten Reiseziel der Welt. 2022 kamen 65 Prozent der weltweit ins Ausland reisenden Touristen nach Europa, wodurch die EU zum am meisten besuchten Gebiet der Welt wurde. Zwar muss noch daran gearbeitet werden, das Außengrenzenmanagement weiter zu verstärken, die Rückkehrverfahren wirksamer zu gestalten und die polizeiliche Zusammenarbeit zu verbessern, insgesamt ist Schengen jedoch ein gut funktionierendes, solides System. Das hat der jüngste Schengen-Statusbericht ergeben. Der Bericht wird als Grundlage für die politische Debatte auf der Tagung des Schengen-Rates am 8. Juni 2023 dienen.