Wie geht Europa mit Klimarisiken um? In einer Mitteilung legt die Europäische Kommission dar, wie die EU und ihre Mitgliedstaaten wachsende Klimarisiken besser antizipieren, verstehen und bekämpfen können. Es geht um Strategien zur Rettung von Menschenleben, wie sich Kosten senken lassen und der Wohlstand in der gesamten EU geschützt werden kann.
Damit die EU-Staaten Informationen über Mikroplastik im Wasser verlässlicher sammeln können, hat die Europäische Kommission eine standardisierte Messmethode beschlossen. Auch zur sicheren Wiederverwendung von aufbereitetem Abwasser für die landwirtschaftliche Bewässerung hat sie einen delegierten Rechtsakt angenommen. EU-Umweltkommissar Virginius Sinkevičius erklärte: „Wir wollen sicher sein, dass das Wasser, das wir verwenden - vom Trinkwasser bis zur Bewässerung - stets den höchstmöglichen Sicherheitsstandards entspricht. Dank der heute angenommenen Standards können die Bürgerinnen und Bürger sich darauf verlassen, dass ihr Trinkwasser sorgfältig auf das Vorhandensein von Mikroplastik überwacht wird, dass jegliches aufbereitete Abwasser sicher ist und die übermäßige Wasserentnahme begrenzt wird.“
Die Kommission hat mittlerweile 81 Millionen Euro (von den für 2024 vorgesehenen 125 Millionen Euro) für humanitäre Hilfe für die Palästinenser*innen im Gazastreifen bereitgestellt, die Auszahlung an die humanitären Partnerorganisationen wird derzeit umgesetzt. Bisher wurden 41 Luftbrückenflüge organisiert, über die mehr als 1800 Tonnen Hilfsgüter über Ägypten an die Palästinenser*innen geliefert wurden. Geprüft werden weitere Möglichkeiten für die Lieferung lebensrettender Hilfsgüter, u. a. durch einen EU-Seekorridor und Hilfslieferungen aus der Luft in Zusammenarbeit mit humanitären Partnern.
"Die EU-Nachrichten" ist der wöchentliche Newsletter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Er informiert über aktuelle Entwicklungen und Hintergründe rund um die Europäische Union. Diese spiegeln jeden Donnerstag die Highlights der Woche und beleuchten, welche lokalen und regionalen Projekte von EU-Mitteln profitieren und was sich z.B. aus den Eurostat-Daten ablesen lässt (Stichwort „Europa in Zahlen“), das Ganze noch ergänzt mit Faktenchecks und Veranstaltungshinweisen. Außerdem wird in jeder Ausgabe ein EUROPE DIRECT Büro in Deutschland vorgestellt.
Seit dem 17. Februar 2024 wird der Digital Services Act (DSA), im Deutschen ‘‘Gesetz über digitale Dienste“ genannt, in der ganzen EU angewendet. Damit gilt erstmals ein einheitliches Regelwerk für die gesamte Europäische Union. Der DSA soll einen besseren Schutz der europäischen Bürger*innen und deren Grundrechte gewährleisten und Unternehmen mehr Rechtssicherheit bieten. Dieser Artikel beinhaltet eine Übersicht über den Geltungsbereich, die Ziele und die Umsetzung des DSA.
Seit nunmehr 15 Jahren besteht das Programm Erasmus für Jungunternehmer*innen (EYE). Es hat fast 12.000 Geschäftsbeziehungen in über 45 Ländern ermöglicht. Das Jahr 2023 markierte mit über 5.000 Anträgen einen historischen Höchststand. Das EYE-Programm findet großen Anklang: 98 Prozent der jungen Unternehmerinnen und Unternehmern empfehlen es weiter, und 92 Prozent der Teilnehmenden bleiben auch nach dem Austausch in Kontakt.
Die Europäische Kommission hat einen Überblick über die wichtigsten Ergebnisse veröffentlicht, die das Kollegium der Kommissare seit ihrem Amtsantritt am 1. Dezember 2019 erzielt hat. Die Veröffentlichung zeigt, wie die Kommission bei den sechs Prioritäten, die sie zu Beginn ihrer Amtszeit festgelegt hat, Kurs gehalten und gleichzeitig Lösungen für einige der größten Herausforderungen gefunden hat, vor denen Europa je stand.
Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, 835 entlassene Arbeitnehmer in der deutschen Stahlindustrie mit 3 Millionen Euro zu unterstützen, und zwar aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF). Hintergrund ist die Entscheidung des Stahlrohrhersteller Vallourec (ehemals Mannesmann), seine Röhrenwerke zu schließen und die Produktion nach Brasilien auszulagern.
"Die EU-Nachrichten" ist der wöchentliche Newsletter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Er informiert über aktuelle Entwicklungen und Hintergründe rund um die Europäische Union. Diese spiegeln jeden Donnerstag die Highlights der Woche und beleuchten, welche lokalen und regionalen Projekte von EU-Mitteln profitieren und was sich z.B. aus den Eurostat-Daten ablesen lässt (Stichwort „Europa in Zahlen“), das Ganze noch ergänzt mit Faktenchecks und Veranstaltungshinweisen. Außerdem wird in jeder Ausgabe ein EUROPE DIRECT Büro in Deutschland vorgestellt.
In einer Grundsatzrede im Europaparlament hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen betont, dass sich Europa sicherheitspolitisch noch stärker aufstellen muss. Von der Leyen verwies auf die vielfältigen Bedrohungen für Sicherheit, Wohlstand und Lebensweise in der EU. Es gehe darum, dass die EU ihre Werte und Interessen verteidigt sowie Abhängigkeiten in den Bereichen Energie, Schlüsseltechnologien und Verteidigung verringert, also Risikominderung betreibt. „Wir müssen anfangen, an der Zukunft der europäischen Sicherheitsarchitektur zu arbeiten. In all ihren Dimensionen und mit der nötigen Geschwindigkeit und dem erforderlichen politischen Willen.“