Die EU hat die Angriffe der Hamas auf Israel auf das Schärfste verurteilt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schrieb beim Kurznachrichtendienstes X (vormals Twitter) zu den Angriffen der Hamas: „Das ist Terrorismus in seiner verabscheuungswürdigsten Form. Israel hat das Recht, sich gegen solche abscheulichen Angriffe zu verteidigen.“
In der armenischen Hauptstadt Jerewan ist ein Flugzeug mit EU-Notfallgütern aus der Europäischen Kapazität für humanitäre Hilfe angekommen.
Das Europäische Parlament und die EU-Staaten haben eine vorläufige Einigung darüber erzielt, die Vorschriften zur Verwendung von fluorierten Gasen und ozonabbauenden Stoffen zu verschärfen.
Fortschrittliche Halbleiter, künstliche Intelligenz sowie Quanten- und Biotechnologien: Die EU-Mitgliedstaaten sollen bis Ende dieses Jahres diese vier Bereiche zusammen mit der EU-Kommission einer gemeinsamen Risikobewertung unterziehen.
Wichtiger Meilenstein in der europäischen Krebs-Bildgebung: Die Plattform „Cancer Image Europe“ verknüpft seit dem 29.09. 36 Datensätze mit Bildern von 9 Krebsarten (Brust, Dickdarm, Lunge, Prostata, Rektum, Leber, Gliom, Neuroblastom, Glioblastom).
Aktuelle Ausgabe der EU-Nachrichten
NextgenerationEU
Die Bundesregierung hat bei der EU-Kommission den ersten Zahlungsantrag für Mittel aus dem europäischen Corona-Aufbaufonds NextGenerationEU gestellt: 3,97 Milliarden Euro. Der Aufbaufonds war im Dezember 2020 auf Initiative der EU-Kommission aufgelegt worden, um die Folgen der Corona-Pandemie zu meistern.
Umwelt
Mikroplastik findet sich in Meeren und Flüssen, an Land, in Lebensmitteln und im Trinkwasser. Den Einsatz von diesen Partikeln schränkt die EU-Kommission jetzt ein. Untersagt ist künftig der Verkauf der Partikel als solche. Auch Waren, denen Mikroplastikpartikel zugesetzt werden, die später in die Umwelt gelangen können, darf es nicht mehr geben.
UN-Vollversammlung
Die EU-Kommission unterstützt die Initiative von UN-Generalsekretär António Guterres, die Ziele für nachhaltige Entwicklung energischer voranzutreiben. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte vor der UN-Vollversammlung in New York, die Länder des globalen Südens benötigten „mehr Ressourcen, um Menschenaus der Armut zu befreien und den Übergang zu einer unweltfreundlicheren, gerechteren Wirtschaft zu schaffen."
Migration
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Zehn-Punkte-Plan zur Migrationssteuerung vorgelegt. Der Plan soll Italien dabei unterstützen, den hohen Zustrom von Migranten zu bewältigen. Zugleich mobilisierte die EU-Kommission 127 Millionen Euro für eine engere Zusammenarbeit mit Tunesien im Rahmen der gemeinsamen Absichtserklärung („Memorandum of Understanding“). Dabei spielt auch die Zusammenarbeit im Bereich der Migration eine wichtige Rolle, etwa bei der Bekämpfung der Schleusernetze.
Vor dem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Granada am Freitag kommender Woche bringt die Europäische Kommission einen Debattenbeitrag zur Frage der strategischen Autonomie und inhaltlichen Prioritäten der EU ein.
Die großen Online-Plattformen Google, Meta, Microsoft, TikTok haben dargelegt, wie sie im ersten Halbjahr 2023 ihre Verpflichtungen zur Eindämmung der Verbreitung von Desinformation in die Praxis umgesetzt haben.
Wichtiger Schritt zum Schutz der Umwelt: Die EU-Kommission hat Maßnahmen verabschiedet, die sowohl den Verkauf von Mikroplastik als solchem untersagt, als auch von Produkten, denen Mikroplastik bewusst zugesetzt wurde, und die diese Partikel bei der Verwendung freisetzen.
Heute ist der Europäische Tag der Sprachen! Wir feiern ihn jedes Jahr am 26. September. Er geht zurück auf eine Initiative des Europarats und wird seit dem Europäischen Jahr der Sprachen 2001 jedes Jahr gewürdigt.
