EU verstehen

Einladung zu Pulse of Europe: Braucht Europas Demokratie ein grundlegendes Update?

Gemeinsam laden die Karlspreis-Verantwortlichen und die Europäische Bürgerbewegung Pulse of Europe zu einem "Platzparlament" zum Elisenbrunnen ein. In Anlehnung an das erfolgreiche Bürgerbeteiligungsformat "Europäische Hausparlamente" im Rahmen der Verleihung des Internationalen Karlspreises an die belarussischen Aktivistinnen offene Gesprächsrunden zu Fragen der demokratischen Verfasstheit Europas, deren Ergebnisse zusammengefasst und vor Ort von den Bürgern vorgetragen werden.

Wenn es um europäische Politik geht, sind die Bürger*innen oft nur Zaungäste. Alle paar Jahre ein Kreuz machen, ist immer mehr Menschen zu wenig. Überwältigende 92% der Menschen in der EU wünschen sich, dass die Stimmen der EU-Bürger*innen stärker berücksichtigt werden sollen. Ganze 44% wünschen sich die grundlegenden institutionellen Reformen. Passend zur kürzlich beendeten Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE), bei dem Bürger*innen aus der gesamten EU eingeladen sind, ihre Ideen und Vorschläge einzubringen, steht diese Runde der europäischen Hausparlamente im Zeichen der europäischen Demokratie.

Es sollen 3 Reformvorschläge diskutiert werden:

  • Veto Abschaffen:Soll das Einstimmigkeitsprinzip im Rat der Europäischen Union abgeschafft und durch eine qualifizierte Mehrheit ersetzt werden?
  • Mitreden: Soll ein repräsentativer Bürgerrat den EU-Institutionen bei grundlegenden Entscheidungen beratend zur Seite stehen?
  • Initiative ergreifen: Soll neben der EU-Kommission auch das europäische Parlament eigene Gesetzesvorschläge einbringen können?

Wer mitreden möchte, kann sich bis zum 18. Mai anmelden unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! und bekommt dann Argumentationshilfen zur Vorbereitung zugeschickt; es ist aber auch möglich, sich spontan an der Diskussion zu beteiligen oder seine Einschätzung an bereitgestellten Stellwänden zum Ausdruck zu bringen. Die Ergebnisse der Live-Diskussionen vor Ort werden anschließend mit denen verglichen, die europaweit erkundet wurden. Abgerundet wird die Veranstaltung, wie immer bei Pulse of Europe, durch die Europahymne.

Elisenbrunnen, Aachen
Sonntag, 22.05.2022 | 14.00 Uhr

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